Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Keha Sport GmbH

 

 

§1 Allgemeines

(1)     Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden, unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossenen, Vertrages zwischen der Keha Sport GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Jürgen Willmann (nachfolgend „Verkäuferin“), und dem Kunden sowie dessen Rechtsnachfolgern (nachfolgend „Käufer“).

(2)     Es gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Eigene Bedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als die Verkäuferin ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3)     Die nach dem Teledienstgesetz erforderlichen Daten der Verkäuferin finden sich auf der Webseite www.keha-sport.de unter der Rubrik „Impressum“.

  

§ 2 Vertrag und Vertragsleistungen

(1)     Die Präsentation des Produktsortiments im Internet stellt kein bindendes Vertragsangebot der Verkäuferin dar. Auf Verlangen erhält der Käufer auf der Grundlage des Online-Produktsortiments ein Vertragsangebot der Verkäuferin per Email. Die Annahme dieses Angebots erfolgt durch Rücksendung des mit Original-Unterschrift versehenen Bestellformulars, das sich im Anhang des Email-Angebots befindet und vom Käufer ausgedruckt werden kann. Eine Online-Bestellung ist nicht möglich.

(2)     Nach Erhalt des Bestellformulars sendet die Verkäuferin dem Käufer eine Bestellbestätigung per Email zu.

(3)     Die Waren werden ausschließlich in den in dem Online-Angebot der Verkäuferin angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert.

(4)     Sind bestellte Produkte nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar, behält sich die Verkäuferin den Rücktritt vom Vertrag vor. Die Verkäuferin verpflichtet sich, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

(5)     Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung der Verkäuferin durch ihre Zulieferer. Dieser Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen wurde und die Verkäuferin eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.

(6)     Übersteigt eine Bestellung handelsübliche Mengen, behält sich die Verkäuferin eine Beschränkung auf eine handelsübliche Menge vor.

(7)     Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben vorbehalten, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

 

§ 3 Zahlung

(1)     Alle Preise sind Endkundenpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen deutschen Mehrwertsteuer.

(2)     Die im Online-Produktsortiment angeführten Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung und nicht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes erwähnt ist, auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration.

(3)     Die Bezahlung der Kaufsache erfolgt nach Wahl des Käufers per Vorkasse oder per Nachnahme, soweit nicht mit der Verkäuferin eine andere schriftliche Vereinbarung geschlossen wird.

 a)      Zahlung per Vorkasse / Überweisung

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt auf die in der Bestellbestätigung benannte Bankverbindung der Verkäuferin. Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang. Erfolgt die Zahlung nicht 7 Tage nach Erhalt der Bestellbestätigung, ist die Verkäuferin berechtigt, die Bestellung zu stornieren.

 b)      Zahlung per Nachnahme

Der Kaufpreis wird bei Lieferung an den Käufer fällig. Der Käufer bezahlt den Rechnungsbetrag der Bestellung direkt an den Versanddienstleister. Die Nachnahmegebühr sowie die Kosten für nicht angenommene oder nicht abgeholte Bestellungen trägt der Käufer.

 (4)     Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

§ 4 Lieferbedingungen

(1)     Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich mit der Verkäuferin vereinbart werden.

(2)     Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

(3)     Lieferung und Verpackung erfolgen auf Kosten des Käufers.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer aus der jeweiligen Bestellung resultierenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Verkäuferin.

 

§ 6 Widerruf

(1)      Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch die Verkäuferin. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Keha Sport GmbH

Goseriede 1

30161 Hannover

Email: info(at)keha-sport.de

Fax: 0511 – 161 27 60

 

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, hat der Käufer der Verkäuferin für die Verschlechterung Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.  Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Verkäuferin mit deren Erhalt.

(2)      Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

(3)      Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn das Geschäft einer selbständigen oder privaten Tätigkeit zugeordnet werden kann.

 

§ 7 Haftung

(1)     Die Verkäuferin haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) und nach dem Produkthaftungsgesetz nur in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der Verkäuferin oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

(2)     Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Absatz 1 gegeben ist.

  

§ 8 Datenschutz

Die Verkäuferin verwendet die persönlichen Daten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Die Käuferdaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) von der Verkäuferin getrennt als Bestands- und Abrechnungsdaten verarbeitet.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

(1)      Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2)      Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Käufer Kaufmann ist, der Sitz der Verkäuferin.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages der Rechtswirksamkeit entbehren, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.